Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln: Rat der Stadt Rinteln

20.06.2025

Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln

Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 26.06.2025, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Vor Beginn der öffentlichen Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.04.2025, Bericht der Bürgermeisterin, Neufassung der Verwaltungskostensatzung, 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rinteln (Feuerwehrgebührensatzung), Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Städtebauförderungsprogramm „Rinteln - Historische Ortslage – Lebendige Zentren", Antrag der CDU/FDP-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 04.06.2025 zur Müllproblematik im Gebiet der Stadt Rinteln, Zustand der Baudenkmale im Gebiet der Stadt Rinteln - Antrag der Fraktion Rintelner Interessen im Rat der Stadt Rinteln vom 11.06.2025, Bauleitplanung der Stadt Rinteln, Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 9 „Freiflächen-Photovoltaikanlage – Auf dem Berge“, Ortsteil Krankenhagen, - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Bauleitplanung der Stadt Rinteln, 35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Rinteln (Bereich: Auf dem Berge, Ortsteil Krankenhagen), - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Stadtwerke Rinteln GmbH - Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2024, Bäderbetriebe Rinteln GmbH - Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2024, Entlastung des Aufsichtsrates und des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2024, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2024, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Feststellung des Jahresabschlusses 2024 - Verwendung des Jahresergebnisses, Ernennung im Feuerwehrwesen; hier: Stellv. Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Unter der Schaumburg, Abberufung von Frau Astrid Kolster als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Rinteln, Abordnung einer Beschäftigten von der Stadt Hessisch Oldendorf und Berufung zur Prüferin im Rechungsprüfungsamt bei der Stadt Rinteln, Zulassung zum Aufstieg in die Laufbahngruppe 2, 1. Einstiegsamt, Anfragen

Rinteln, den 20.06.2025   

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange