Öffentliche Sitzung: Rat der Stadt Rinteln

11.02.2026

Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 19.02.2026, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

 

Tagesordnung: 

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit; Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.11.2025; Bericht der Bürgermeisterin; Entziehung der Allgemeinen Vertretung; 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rinteln; Allgemeine Vertretung der Bürgermeisterin und Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in Gesellschafter-/Verbandsversammlungen bzw. Aufsichtsräte; Berufung von Elternvertretern in den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur; Berufung der Wahlleitung für die Kommunal- und Direktwahl am 13.09.2026 sowie eine ggf. erforderliche Stichwahl; Gründerzuschuss – Verlängerung und Überarbeitung der Richtlinie; Beitritt Zweckvereinbarung Systemadministration Grundschulen; Anpassung des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke Rinteln GmbH; Anpassung des Gesellschaftsvertrags der Bäderbetriebe Rinteln GmbH; Stromspeicher für Rinteln, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2026; Abschluss der Innensanierungsmaßnahme im Bürgerhaus, Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 09.02.2026; Auskunftsverlangen zur Einbringlichkeit von Forderungen, Antrag der RI-Fraktion vom 06.02.2026; Ernennung des Stadtbrandmeisters und von zwei stellvertretenden Stadtbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis; Spenden und Sponsoring-Annahme mit einem Betrag von über 2.000.-- €

Anfragen

 

Rinteln, den 11.02.2026

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange