Öffentliche Sitzungder Stadt Rinteln / KW 41

29.09.2026

Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 08.10.2026, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

 

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit; Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 25.06.2026; Bericht der Bürgermeisterin; Ehrung für 25 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit; Ehrung für 40 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit; Ehrung der zum 31.10.2026 aus dem Rat der Stadt Rinteln ausscheidenden Mitglieder; Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenratsmitglied“; Weiteres Vorgehen Klosterstraße 18; Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 117 Abs. 1 NKomVG; Förderprogramm: Junge Generation Fahrrad – aktiv mobil; Radwegeverbindung Exten-Rinteln, Friedrich-Wilhelm-Ande-Straße; Straßenreinigung und Winterdienst, a) Anhebung vom Kalkulationszeitraum von zwei auf drei Jahre, b) Betriebsabrechnungen 2024 und 2025, c) 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Rinteln, d) 7. Änderungssatzung zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungs-Verordnung), e) 16. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung); Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Programmanmeldung 2027 für das Städtebauförderungsprogramm „Rinteln - Historische Ortslage – Lebendige Zentren"; Vorrangige Einplanung der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes (SVIK) für Investitionen in den Bereichen Schulen, Feuerwehr und Straßen; Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 15.06.2026; Erhalt der Bahnübergänge in den Gemarkungen Westendorf und Schaumburg;; Antrag der RI-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 29.06.2026; Bauleitplanung der Stadt Rinteln

35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Rinteln (Bereich: Auf dem Berge, Ortsteil Krankenhagen) - Feststellungsbeschluss über die 35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Rinteln; Bauleitplanung der Stadt Rinteln - Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 9 „Freiflächen-Photovoltaikanlage – Auf dem Berge“, Ortsteil Krankenhagen - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag von über 2.000 €; Anfragen

Zu Beginn der öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

Rinteln, den 29.09.2026

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange